- cross-posted to:
- wehrhaftedemokratie@feddit.de
- cross-posted to:
- wehrhaftedemokratie@feddit.de
Die AfD-Fraktion in Brandenburg hält weiter an ihrem Sprecher Tim Krause fest, der an dem rechten Treffen in Potsdam teilgenommen hatte. Auch inhaltlich steht die Fraktion dahinter. Das Treffen ist am Mittwoch Thema im Hauptausschuss in Potsdam.
- Brandenburger AfD-Fraktion distanziert sich nicht von “Remigrations”-Ideen des Geheimtreffens in Potsdam
- Fraktionssprecher Tim Krause, der an dem Treffen teilgenommen hat, soll im Amt bleiben
- Treffen ist am Mittwoch Thema im Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam
Inhaltlich distanziert sich die AfD-Fraktion in Brandenburg nicht zu den Positionen, die auf dem rechtsextremen Geheimtreffen in Potsdam besprochen wurden. Unter dem Begriff “Remigration” wurde dort geplant, Millionen Menschen aus Deutschland zu deportieren.
“Remigration ist kein Geheimplan, sondern ein Versprechen. Das sagte der Bundestagsabgeordnete René Springer, und besser kann man es nicht ausdrücken”, so Hans-Christoph Berndt, Fraktionsvorsitzender der AfD im Brandenburger Landtag. Er verglich die Correctiv-Recherche mit der Bespitzelung in einem totalitären Staat. “Das was jetzt hier als versuchter Skandal aufgebaut wird, das ist ja ganz erkennbar der propagandistische und geheimdienstliche Versuch, die AfD zu zerquetschen”. Das werde nicht funktionieren, so Berndt auf einer Pressekonferenz im Landtag.
[…]
Genauso wie diejenigen, die offen übelste Nazi Rhetorik und rechtsradikale Schlachtrufe verwenden, sich dann umdrehen und sich als die vom Staat verfolgte Minderheit bezeichnen und die Grünen und Sozial demokraten als die offensichtlichen Nachfolger der National sozialisten, die es zur Rettung der deutschen Demokratie mit allen Mitteln zu bekämpfen gilt.
Da steckt keine inhaltliche Logik hinter, sondern es geht nur darum eine Opferrolle zu erfinden, den Diskurs kaputt zu machen und Begriffe wie Nazi bis zur Beutungslosigkeit zu entwerten.