Urteil in Dresden: Die AfD und ihr Flügel dürfen im sächsischen Verfassungsschutzbericht 2020 erwähnt werden. Eine Berufung ließ das Verwaltungsgericht nicht zu.
Die Klage auf Prüfung der Verfassungmäßigkeit der Afd ist zumindest mittlerweile in Vorbereitung. Die Entscheidung [des BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit] kommt aber definitiv nicht mehr vor der nächsten Wahl.
Zu spät ist es, wenn die Afd im Bund in Regierungsverantwortung ist, was Stand jetzt bei der nächsten BTW nicht der Fall sein sollte. Ich habe Hoffnung. Auch wenn Medien, CxU, FDP sich bis dahin besser zusammenreißen sollten, uns innenpolitisch nicht weiter zu schwächen.
Zweiter Punkt, autoritäre Parteien funktionieren eigentlich besser, wenn es eine Autorität gibt. Diese linkswoke Idee der genderparitätische besetzten Doppelspitze mit einem extremen, aber menschlich unfähigen Wahlthüringer im Hintergrund schwächt die Afd aktuell wahrscheinlich. (Ich nehme auch an, dass sich langfristig Alice W. durchsetzen sollte – die ist nicht nur intelligenter und schafspelziger sondern auch wunderschön widersprüchlich als nicht in Deutschland wohnende, mit einer Ausländerin verheiratete Lesbe. Tino C. ist halt eher ein Depp. Und Bernd H. hat keinerlei Führungskompetenz.)
Wo Verbotsverfahren
Die Klage auf Prüfung der Verfassungmäßigkeit der Afd ist zumindest mittlerweile in Vorbereitung. Die Entscheidung [des BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit] kommt aber definitiv nicht mehr vor der nächsten Wahl.
[editiert, für Klarheit!]
Oh toll, noch mehr zu spät. :-/
Zu spät ist es, wenn die Afd im Bund in Regierungsverantwortung ist, was Stand jetzt bei der nächsten BTW nicht der Fall sein sollte. Ich habe Hoffnung. Auch wenn Medien, CxU, FDP sich bis dahin besser zusammenreißen sollten, uns innenpolitisch nicht weiter zu schwächen.
Zweiter Punkt, autoritäre Parteien funktionieren eigentlich besser, wenn es eine Autorität gibt. Diese linkswoke Idee der genderparitätische besetzten Doppelspitze mit einem extremen, aber menschlich unfähigen Wahlthüringer im Hintergrund schwächt die Afd aktuell wahrscheinlich. (Ich nehme auch an, dass sich langfristig Alice W. durchsetzen sollte – die ist nicht nur intelligenter und schafspelziger sondern auch wunderschön widersprüchlich als nicht in Deutschland wohnende, mit einer Ausländerin verheiratete Lesbe. Tino C. ist halt eher ein Depp. Und Bernd H. hat keinerlei Führungskompetenz.)