Die Bundesregierung hat ihre ablehnende Haltung in Bezug auf eine Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern an die Ukraine offenbar aufgegeben. Voraussetzung sei, dass die Zielprogrammierung des “Taurus” eingeschränkt werde.
Die Bundesregierung hat ihre ablehnende Haltung in Bezug auf eine Lieferung von “Taurus”-Marschflugkörpern an die Ukraine offenbar aufgegeben. Voraussetzung sei, dass die Zielprogrammierung des “Taurus” eingeschränkt werde.
Ich würde darauf tippen, dass die Neubeschaffung dann aus dem Sondervermögen bezahlt wird.
Das Sondervermögen ist bereits komplett verplant. Die Wiederbeschaffung von abgegebenem Material an die Ukraine wird immer in den Einzelplan 60, die Ertüchtigungsinitiative, geschoben.
Die ist dafür gedacht, Ländern in prekären Sicherheitssituationen zu helfen, ihr Militär oder Sicherheitskräfte aufzubauen. Jetzt für die Ukraine gibt’s praktisch ein Abkommen mit Lindner, dass alles, was die Bundeswehr abgibt, darüber nachbeschafft werden darf, aber halt auch wirklich nicht mehr.
Hat bei der Wiederbeschaffung der abgebenen Panzerhaubitzen zu lustigen Situationen geführt.